Deutschland – Land der Ideen

25. März 2010

Deutschland – Land der Ideen

Deutschland – Land der Ideen

25. März 2010

Deutschland – Land der Ideen

Deutsches Bundesjustizministerium: Runder Tisch der Bundesregierung: Wichtiges Signal an die Mißbrauchsopfer

25. März 2010
BMJ: Runder Tisch der Bundesregierung: Wichtiges Signal an die Mißbrauchsopfer

Heute ist ein wichtiger Tag für die zahlreichen Opfer der Missbrauchsfälle, die in den letzten Wochen bekannt geworden sind.

Das Leid der Opfer sexuellen Missbrauchs, das teilweise weit in die Vergangenheit zurückreicht, erfordert die Anstrengungen Aller. Zivilgesellschaftliche Akteure und politische Verantwortungsträger müssen hier gemeinsam handeln.

Der Runde Tisch wird nun sowohl der Prävention wie auch in der Aufklärung und Aufarbeitung dienen. „Differenzieren und genau hinsehen“ ist dabei die Leitlinie. Unbeschadet der Tatsache, dass das Leid der Opfer nicht aufgewogen werden kann, werden wir auch die immateriellen und materiellen Fragen diskutieren.

Zur Aufklärung gehört die Aufarbeitung der Vergangenheit. Zu einem Blick nach vorne gehört der Blick zurück. Aufarbeitung und Prävention werden jetzt gemeinsam und zügig in der Bundesregierung angegangen. Als Justizministerin lege ich dabei besonderes Augenmerk auf die Durchsetzung des staatlichen Strafanspruchs. Der heutige Startschuss für den Runden Tisch ist ein wichtiges Signal für die Opfer, das ihre Interessen in der Bundesregierung Gehör finden.

Einrichtungen, denen Kinder und Jugendliche vertrauensvoll zur Obhut anvertraut werden, haben eine ganz besondere Verantwortung. Die schockierenden Enthüllungen der vergangenen Wochen legen den Schluss nahe, dass in einer Reihe von Einrichtungen dieser Verantwortung in der Vergangenheit nicht hinreichend Rechnung getragen wurde.

Besonders freue ich mich, dass wir mit Christine Bergmann eine unabhängige Beauftragte zur Aufarbeitung der Missbrauchsfälle berufen können, die jahrelange Erfahrung, Regierungsverantwortung und die notwendige soziale Kompetenz miteinander verbindet.

Zum Hintergrund:

Das Bundeskabinett hat heute die Einrichtung eines Runden Tisches „Sexueller Kindesmissbrauch in Abhängigkeits- und Machtverhältnissen in privaten und öffentlichen Einrichtungen und im familiären Bereich“ zur Aufarbeitung von Fällen sexuellen Missbrauchs beschlossen. Das Gremium soll sich bereits am 23. April konstituieren.

Die Einrichtung des Gremiums war von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger vorgeschlagen und von Familienministerin Annette Schavan sowie Bildungsministerin Kristina Köhler aufgenommen worden. Die Kabinettsvorlage wurde gemeinsam von den drei Bundesministerinnen eingebracht.

Unabhängige Beauftragte der Bundesregierung zur Aufarbeitung der Missbrauchsfälle wird Bundesfamilienministerin a.D. Dr. Christine Bergmann.

Presseinformation der Kampagne "Steuer gegen Armut" zur Alternative Bankenabgabe vs. Finanztransaktionssteuer – Wirtschaft und Finanzen | Pressedienst kostenlos Presseportal

24. März 2010

Kampagne: „Steuer gegen Armut“ zur Alternative Bankenabgabe vs. Finanztransaktionssteuer

Wirtschaft und Finanzen | Pressedienst kostenlos Presseportal

Schirmherrschaft der Bad Hersfelder Festspiele: Kulturstaatsminister Bernd Neumann wird Nachfolger von Bundespräsident Horst Köhler – Rotenburg/Bebra – Lokales – Nachrichten – HNA Online

24. März 2010

Schirmherrschaft der Bad Hersfelder Festspiele: Kulturstaatsminister Bernd Neumann wird Nachfolger von Bundespräsident Horst Köhler

Rotenburg/Bebra – Lokales – Nachrichten – HNA Online

Bürgerinnen und Bürger mögen Bundespräsident Horst Köhler trotz aller Kritik

24. März 2010

Bürgerinnen und Bürger mögen Bundespräsident Horst Köhler trotz aller Kritik

Presseportal: Gruner+Jahr, stern – stern-Umfrage

Best Age Conference – Kongress

24. März 2010

Best Age Conference – Kongress

Forsa-Umfrage: Trotz aller Kritik mögen die Deutschen Bundespräsident Horst Köhler – Politik – Nachrichten – HNA Online

24. März 2010
Forsa-Umfrage: Trotz aller Kritik mögen die Deutschen Bundespräsident Horst Köhler

Politik – Nachrichten – HNA Online

Der Wirtschaftsrat der CDU – WR-Präsident Kurt Lauk: "Rückenwind der Wahlen bisher nicht genutzt" – Ergebnisse der 8. Politpuls-Umfrage des Wirtschaft

24. März 2010

Der Wirtschaftsrat der CDU – WR-Präsident Kurt Lauk: „Rückenwind der Wahlen bisher nicht genutzt“ – Ergebnisse der 8. Politpuls-Umfrage des Wirtschaftsrates

Bittere Pillen, dezenter Jazz: Die Gesundheitsreform als Praxistest der politischen Kommunikation — CARTA

24. März 2010
Bittere Pillen, dezenter Jazz im Berliner Adlon: Die Gesundheitsreform als Praxistest der politischen Kommunikation

— CARTA

Im Berliner nobel Hotel Adlon führte Bundesgesundheitsminister Rösler ein Lehrstück politischer Kommunikation auf – und denkt nicht daran, Verbandsvertreter, Pharmalobbyisten oder Steuerzahler zu verschonen. Eine kurze Betrachtung der Dialektik des Philipp Rösler.